§ 1 Allgemeines

Die BPS Personalmanagement GmbH (im folgenden "BPS") erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Nebenabreden oder Zusicherungen durch Mitarbeiter oder Beauftragte von BPS, die über den Inhalt des jeweiligen Auf- bzw. Vertrages einschließlich dieser Nutzungsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich mit BPS zu vereinbaren. Angebote von BPS im Internet sind unverbindlich und freibleibend. Darstellungsänderungen sowie technische Verbesserungen behält sich BPS ausdrücklich vor.

§ 2 Geltungsbereich der Bedingungen

BPS ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist BPS berechtigt, den Vertrag zu diesem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten. Die Nutzungsbedingungen von BPS gelten auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass es in jedem Einzelfall einer diesbezüglichen ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen sind nur wirksam, wenn BPS sie schriftlich bestätigt. Diese Nutzungsbedingungen gelten für den Internetbereich.

§ 3 Beschreibung des Dienstes von BPS

BPS bietet auf seiner Website ein Forum für Arbeitssuchende und Arbeitgeber. Die Seiten können von den Nutzern zur Abfrage von Stellenangeboten, Bewerberangeboten und weiteren Informationen auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden. Nutzer können sich registrieren lassen, um Zugang zu einem nicht allgemein zugänglichen Bereich der Website zu erhalten. Bei der Registrierung werden persönliche Daten des Nutzers (Name, Adresse, E-Mail usw.) erhoben. BPS behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen.

§ 4 Registrierung

Voraussetzung für das Nutzen des nicht allgemein zugänglichen Bereichs der Website ist die kostenlose Registrierung. Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Webseiten von BPS besteht nicht. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung des Passworts verpflichtet, dass ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Website erlaubt. Der Nutzer ist berechtigt, dass ihm zugeteilte Passwort zu ändern. Er ist verantwortlich für jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und verpflichtet sich, jede unautorisierte Benutzung gegenüber BPS anzuzeigen sowie das Passwort zu ändern. BPS behält sich das Recht vor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, wenn BPS Kenntnis von einem möglichen Missbrauch des Passworts erlangt. BPS hat:

• im Falle der Unmöglichkeit der Authentifizierung der Daten, die zur Anmeldung und Registrierung eingegeben werden,
• bei mutmaßlichen oder falsche Angaben bei der Registrierung,
• bei mutmaßlichem oder erkennbarem Missbrauch der Webseiten,
• bei Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Webseiten und
• bei sonstigen schwerwiegenden Verstößen gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen

das Recht, die Inhalte des Nutzers aus der Webseite herauszunehmen. BPS ist zur Löschung der Daten bzw. der eingestellten Inhalte und zur Beendigung der Registrierung und der Zugangsberichtigung des Nutzers jederzeit berechtigt. Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Registrierung mit Wirkung für die Zukunft zurückzugeben. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle wesentlichen Mitteilungen, das Nutzungsverhältnis der Webseiten von BPS betreffend per E-Mail versandt werden.

§ 5 Zustandekommen des Nutzungsvertrages

Der Vertrag über die Nutzung der Website von BPS kommt mit der Nutzung zustande. Die Nutzung beginnt mit der Akzeptierung dieser Nutzungsbedingungen von BPS.

§ 6 Unentgeltliche Leistungen

Soweit BPS unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit durch BPS eingestellt bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

§ 7 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die Angebote der Website sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet:

• die Zugriffsmöglichkeiten auf der Website nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
• die Eintragung unvollständiger, falscher oder irreführender Informationen zu unterlassen;
• die Website nicht zur Verbreitung pornographischer, radikal-politischer, radikal-religiöser oder sonstiger gesetzwidriger Inhalte zu nutzen;
• Handlungsweisen zu unterlassen, die die System- oder Netzwerksicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffung unautorisierten Zugangs oder Einschleusen von Viren);
• anerkannten Grundsätzen der Datensicherung Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheimzuhalten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Bei Verstoß gegen diese Bestimmungen ist BPS unbeschadet etwaiger Forderungen auf Schadensersatz zur fristlosen Vertragskündigung berechtigt.

Der Nutzer verpflichtet sich, im Verletzungsfall den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und BPS alle hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, BPS von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung seiner Inhalte gegen BPS erwachsen. Der Nutzer ist verpflichtet, BPS unverzüglich erkennbare Schäden oder Mängel bzw. Störungen der Website mitzuteilen, alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihre Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.

§ 8 Haftungsausschluß für die Daten

Die auf den Internetseiten gemachten Angaben basieren auf den übermittelten Daten der jeweiligen Nutzer. BPS übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der eingestellten Daten, Grafiken, Nachrichten, Websites und sonstiger persönlicher Informationen der Nutzer. BPS haftet nicht für Datenübertragungsfehler.

§ 9 Haftungsrisiken

Die Nutzung, sowie jedweder weitere bestimmungsgemäße Gebrauch der Angaben erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko. Sofern durch die Veröffentlichung Schutzrechte Dritter oder sonstige Rechte verletzt werden, kommt eine Haftungsinanspruchnahme von BPS aus Verletzung dieser Rechte nicht in Betracht.

§ 10 Verfügbarkeit

BPS wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb der Bürozeiten beseitigen. Etwaige Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche oder andere Forderungen wegen Ausfall, Einstellung, Nichterreichbarkeit oder sonstigen Störungen unserer Internetangebote sind ausgeschlossen.

§ 11 Geheimhaltung und Datenschutz

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die von den Nutzern auf der Website von BPS zur Verfügung gestellten Informationen nicht als vertraulich. Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 Teledienstedatenschutzverordnung davon unterrichtet, dass BPS seine Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Darüber hinaus kann BPS, soweit kein Widerspruch des Nutzers vorliegt, bestimmte personenbezogene Daten nutzen, um den Nutzer über neue Angebote von BPS zu informieren. Der Nutzer stimmt zu, dass diese Angebote von BPS auch per E-Mail an ihn gerichtet werden können. Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten (anonymisiert) an Dritte im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen, also an Arbeitgeber und Personalberater, findet nur statt, wenn der Nutzer diese Daten selbst zur Weitergabe an Dritte offengelegt hat. Es erfolgt keine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere nicht für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung.

§ 12 Haftung

Eine Haftung von BPS tritt nur ein, wenn der Schaden

• durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder
• auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist auf fahrlässige Pflichtverletzung begrenzt; im Hinblick auf die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von BPS haftet BPS für vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen.

BPS haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen die Leistungen von BPS unterbleiben. BPS haftet nicht für entgangenen Gewinn und nicht für indirekte Schäden, sei es, dass diese bei dem Nutzer oder Dritten entstehen. BPS haftet nicht für die über ihre Website verfügbaren Informationen, die durch die Nutzer eingestellt wurden, und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind. Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die der BPS oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Webseiten von oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

§ 13 Urheberrecht, Verletzungen gewerblicher Schutzrechte

An den von BPS in den Webseiten eingestellten Inhalten und Software, mit Ausnahme der von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, behält BPS sich das Eigentumsrecht und die alleinigen Nutzungsrechte vor, soweit sie nicht Dritten zustehen. Ohne die schriftliche Einwilligung der BPS dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Für die Verletzung etwaiger Schutzrechte und sonstiger Rechte durch Dritte kann BPS nicht haftbar gemacht werden. Für die Einstellung von Inhalten in öffentliche oder nicht öffentliche Bereiche dieser Website gewährt der Nutzer BPS und den angeschlossenen Unternehmen unentgeltlich die für den regulären weltweiten Betrieb erforderlichen, zeitlich auf die Dauer der Registrierung beschränkten, nicht ausschließlichen Rechte zur Nutzung für alle derzeit bekannten Nutzungsarten. Es ist untersagt, die Daten einzeln, in Gruppen oder in ihrer Gesamtheit zu verwerten bzw. sie auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien zu publizieren. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche und erlaubte Nutzung und erlaubt BPS die Geltendmachung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche. Der Nutzer leistet Gewähr dafür, dass im Falle der Existenz von Rechten Dritter an den eingestellten Inhalten diese vollständig und wirksam alle bestehenden Rechte aufgegeben und ihm das Recht übertragen haben, diese Inhalte zu nutzen.

§ 14 Veröffentlichung der von Nutzern bereitgestellten Inhalte

BPS fühlt sich Prinzipien wie Trennung von Meinung und Nachricht bzw. von redaktionellen und werblichen Inhalten verbunden. BPS behält sich vor, solche Nutzereinträge bei Kenntniserlangung zu löschen, die der Einhaltung dieser Grundsätze zuwiderlaufen. BPS behält sich weiter vor, Nutzereinträge bei Kenntniserlangung jederzeit zu löschen, die nach Ansicht von BPS nicht in den Rahmen der jeweiligen Anwendung passen oder gegen die grundsätzlichen Richtlinien von BPS verstoßen.

§ 15 Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche die auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geltend gemacht werden, einschließlich sämtlicher zwischen den Parteien sich ergebender Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Sitz von BPS.

§ 16 Schlußbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Sinn und Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.